Die Gemeinde Emmen ist seit 2017 nicht mehr in der Lage, für alle Ausfälle von Lehrpersonen in der Sekundarschule eine Stellvertretung zu finanzieren. Fallen Lehrpersonen bis zu einer Woche aus, so kommt es auf der Sekundarschule in Emmen entsprechend oftmals zu Unterrichtsausfall für die Schülerinnen und Schüler. Nicht gehaltene Lektionen oder durch andere Lehrpersonen neben der eigenen Unterrichtstätigkeit nur beaufsichtigte Lektionen stellen eine deutliche Qualitätseinbusse in der Bildung dar.
Die Gemeinde Emmen nimmt entsprechend eine tiefere Qualität der Bildung in Kauf, um Ausgaben zu senken. Auch im neuen Voranschlag, der im Dezember letzten Jahres vom Einwohnerrat zurückgewiesen wurde, hat der Gemeinderat wiederum nur 400’000 Franken für Stellvertretungen einplant. Der Bildungsabbau setzt sich entsprechend fort und benachteiligt die Emmer Schülerinnen und Schüler gegenüber Kolleginnen und Kollegen in anderen Gemeinden.
Gerade auch vor dem Hintergrund der am Montag im Kantonsrat diskutierten Bildungsinitiative der Luzerner Allianz für Lebensqualität sind die Zustände in Emmen von Bedeutung. Die Regierung behauptet in ihrer Botschaft zur Initiative nämlich, die Luzerner Bildungsqualität sei hoch und auch nicht in Gefahr, weshalb die Initiative überflüssig sei. Der in Emmen erfolgte Bildungsabbau aufgrund fehlender finanzieller Mittel spricht aber eine andere Sprache und zeigt deutlich auf, dass die Bildungsqualität aufgrund einer Unterfinanzierung des Staates stark unter Druck ist. Und womöglich ist Emmen kein Einzelfall und es gibt auch noch weitere Gemeinden, die in den vergangenen Jahren auf Kosten der Bildungsqualität Ausgaben für Stellvertretungen gekürzt haben. Dies und ob ein solches Vorgehen vom Regierungsrat gutgeheissen und juristisch überhaupt zulässig ist, soll die Anfrage von Kantonsrat Urban Sager klären.
Die Antworten der Luzerner Regierung müssen bis zur kommenden Sitzung des Emmer Einwohnerrats vom 21. März 2018, in der der zweite Voranschlag für ein Budget 2018 des Gemeinderates diskutiert wird, vorliegen. Deshalb wurde die Anfrage dringlich eingereicht.
Kontakt: Urban Sager, Kantonsrat, 079 794 81 80
