Die SP begrüsst den wichtigen nächsten Schritt der Kulturförderung im Kanton Luzern. Die vorgeschlagene kantonale Förderung von Kulturinstitutionen zielt in die richtige Richtung und stärkt das Luzerner Kulturangebot nachhaltig und zukunftsorientiert.
Wichtiger Schritt in die richtige Richtung
Der Aufbau der Strukturförderung erachten wir als wichtigen Schritt für die nachhaltige, zukunftsorientierte Stärkung des kulturellen Angebots im Kanton Luzern. Von einer verlässlichen Förderung profitieren der Kanton, die Gemeinden, die Kulturschaffenden und natürlich auch die Bevölkerung. Diese Ziele möchten wir bekräftigen. «Für viele Luzerner Kulturinstitutionen ist das ein sehr wichtiger Schritt, denn sie kämpfen aktuell mit einer strukturellen Unterfinanzierung», sagt Elin Elmiger, Kantonsrätin aus Altwis.
Präzisierung einiger Punkte nötig
In der Vernehmlassung fordert die SP jedoch auch noch Nachbesserungen. So ist die genaue Rolle der dafür eingesetzten Kommission nicht nachvollziehbar. Die SP schlägt den Miteinbezug der Kommission von Anfang an vor. Die vom Regierungsrat vorgeschlagene Aufgabenverteilung zwischen Kanton und den Standortgemeinden macht zudem nicht den Eindruck einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit. Den Standortgemeinden sollte im Minimum die Möglichkeit einer Anhörung in der Kommission gegeben werden.
Weiter sollte das Kriterium «mindestens kantonale Ausstrahlung» präzisiert werden. Es stellen sich Fragen für den Umgang mit Kulturinstitutionen an den Kantonsgrenzen, die überkantonale Ausstrahlung haben, aber nicht im ganzen Kanton bekannt sind. Zudem sind die Standortgemeinde und die Hauptleistungserbringerin der Förderbeiträge nicht immer übereinstimmend. Ein Beispiel ist der Südpol, welcher der Stadt Luzern gehört und auf Krienser Boden steht. Für diese Fälle muss in der definitiven Botschaft eine Lösung erarbeitet werden.
Die SP unterstützt die zielführende Überarbeitung des Kulturfördergesetzes im Grundsatz und freut sich auf die kommenden Diskussionen, in denen das Gesetz weiter geschärft werden kann.
«Für viele Luzerner Kulturinstitutionen ist das Kulturfördergesetz ein sehr wichtiger Schritt, denn sie kämpfen aktuell mit einer strukturellen Unterfinanzierung.»
Elin Elmiger, SP-Kantonsrätin, Mitglied EBKK
